Intellectual Property

Alle unsere Partner haben während Jahren mit einem starken Fokus auf Immaterialgüterrecht praktiziert und in diesem Bereich im Rahmen eines Nachdiplomstudiums und/oder in Kanzleien auch im Ausland Erfahrung gesammelt.

• Kennzeichen und Namen: TIMES Rechtsanwälte kann sämtliche Markendienstleistungen aus einer Hand anbieten, vonder Hinterlegung nationaler und internationaler Marken, über Verfügbarkeitsrecherchen und Überwachungen bis zur Verwaltung und Durchsetzung grosser Markenportfolios. Dank unserer reichhaltigen und langjährigen Erfahrung sowie unserer modernen Softwaretools sind wir in der Lage, diese Dienstleistungen effizient und damit zu fairen Preisen anzubieten. TIMES Rechtsanwälte berät auch im Bereich Domainnamen. Einer unserer Partner amtet schon seit mehr als einem Jahrzehnt als WIPO Schiedsrichter. Unsere Anwälte waren als Schiedsrichter und Parteivertreter bereits in eine Vielzahl von Domainnamen-Konflikten unter verschiedenen Streitbeilegungssystemen involviert. Dazu gehören UDRP-, Switch- (.ch) und Nominet- (.uk) Verfahren.
• Patente und Designs: In Zusammenarbeit mit unseren bevorzugten Patentanwälten können wir Sie während des ganzen Lebenszyklus europäischer, internationaler (PCT) und nationaler Patente sowie bei Patentstreitigkeiten unterstützen. Wir bieten auch sämtliche Dienstleistungen mit Bezug auf Designs und insbesondere die Hinterlegung von Designs an.
• Urheberrechte und verwandte Schutzrechte: Die Entstehung elektronischer Plattformen hat die Bedeutung der Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke und deren Grenzen, aber auch die Bedeutung von Rechteabklärungen und Risikominderungsstrategien auf eine neue Ebene gehoben. Wir beraten Sie gerne in allen Urheberrechtsfragen, unabhängig davon ob es um Software, Werke der Literatur und Kunst oder um Werke der angewandten Kunst wie z.B. Uhren geht. Unsere Dienstleistungen und Erfahrung umfassen auch den Bereich der kollektiven Rechteverwertung, einschliesslich der Vertretung von Organisationen in Tarifverhandlungen.
• Unlauterer Wettbewerb: Wir beraten und vertreten unsere Klienten in allen lauterkeitsrechtlichen Angelegenheiten. Häufige unlautere Praktiken umfassen etwa die unlautere Anlehnung, die unlautere Verwertung einer fremden Leistung oder unlautere Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
• Know-how und Geschäftsgeheimnisse: Wir helfen Ihnen, Ihre Ideen, Geschäftsmethoden und anderen immateriellen Werte zu schützen, welche weder patentiert noch urheberrechtlich geschützt sind. Die betreffenden Bestimmungen im Straf- und Lauterkeitsrecht bieten einen gewissen, geeignete Vertraulichkeitsvereinbarungen aber einen wichtigen zusätzlichen Schutz.
• Lizenzierung und Vertrieb: Alle unsere Anwälte sind erfahren im Entwerfen, Prüfen, Verhandeln und Interpretieren aller Arten von Verträgen mit immaterialgüterrechtlichen Aspekten. Das gilt vor allem für Lizenz- und Vertriebsverträge, aber auch für Übertragungs-, Verpfändungs- und Kooperationsverträge. Unsere Anwälte haben zudem auch reichhaltige Erfahrung in der Begleitung von M&A Transaktionen aus immaterialgüterrechtlicher Sicht.
• Herkunftsangaben: Zu unseren Tätigkeitsgebieten gehört auch alles, was mit “Swissness” und geographischen Angaben zu tun hat. Herkunftsangaben und die Besonderheiten der verschiedenen Rechtsquellen (auf internationaler und nationaler Ebene) sowie die Komplexität des Zusammenspiels mit dem Markenrecht erfordern besonderes Fachwissen. TIMES Rechtsanwälte bieten ihre Dienstleistungen auch bei den verschiedenen verwaltungsrechtlichen Schritten mit dem Ziel der Schaffung einer neuen geschützten Bezeichnung an, von der Definition und Involvierung der interessierten Kreise, über den Entwurf der Anmeldung und Reglemente bis zur Publikation und einem allfälligen Rechtsmittelverfahren.
• Werbung: Wir überprüfen gerne Ihre Werbungen und Verkaufsförderungsmassnahmen sowie diejenigen Ihrer Konkurrenten auf Übereinstimmung mit dem Lauterkeitsrecht, den Grundsätzen der Schweizer Lauterkeitskommission, mit branchenspezifischen Regeln, mit dem Lotteriegesetz und mit der Preisbekanntgabeverordnung. Dank unserer Erfahrung können wir solche Aufgaben auch sehr kurzfristig ausführen.
• Streitbeilegung: Wir vertreten unsere Klienten in Gerichtsverfahren in immaterialgüterrechtlichen Angelegenheiten (vor Bundesgericht, Bundespatentgericht, Bundesverwaltungsgericht und kantonalen Gerichten im ganzen Land) sowie in Schiedsverfahren (z.B. unter den Swiss Rules of International Arbitration, den ICC Schiedsregeln oder unter den WIPO Schiedsregeln). Besonders stark ausgeprägt ist unsere Erfahrung auch im Bereich Brand Protection und zwar in Zivil-, Straf, und Zollmassnahmeverfahren..